Schwarze Null im Ergebnishaushalt

Neckarsulm: Investitionen von 32,8 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2020 geplant

Die Sanierung des Erlebnisbades Aquatoll steht auf der Liste der weiteren großen Investitionsvorhaben, die die Finanzen der Stadt Neckarsulm mittelfristig belasten. Foto: Archiv/Mugler
Die Sanierung des Erlebnisbades Aquatoll steht auf der Liste der weiteren großen Investitionsvorhaben, die die Finanzen der Stadt Neckarsulm mittelfristig belasten. Foto: Archiv/Mugler
Die Stadt Neckarsulm legt für das Jahr 2020 einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt vor und verfügt über ausreichend liquide Mittel für Investitionen. „Die schwarze Null steht“, stellte Oberbürgermeister Steffen Hertwig in seiner Haushaltsrede fest. „Der Haushalt ist solide finanziert. Neckarsulm investiert in seine Zukunft.“ Stadtkämmerer Jürgen Kaufmann stellte den Etatentwurf in der Gemeinderatssitzung im Detail vor.

Nachdem im Haushalt 2019 noch Mittel zum Haushaltsausgleich fehlten, erwirtschaftet der Ergebnishaushalt im Haushaltsjahr 2020 laut Plan ein positives ordentliches Ergebnis von 541 000 Euro. „Hier macht sich die Erhöhung der Realsteuern bemerkbar“, erläuterte Steffen Hertwig. Die Hebesätze der Gewerbesteuer und der Grundsteuer B sind zum 1. Januar um jeweils 20 Punkte auf 340 beziehungsweise 320 Hebesatzpunkte gestiegen. Diese Steuersätze wurden zuletzt vor fünf Jahren angepasst. „Auch nach der Erhöhung sind die Hebesätze im Vergleich zum Landkreisdurchschnitt sehr moderat“, betonte OB Hertwig.

Gewerbesteuer

Die Gewerbesteuereinnahmen steigen im kommenden Jahr laut Plan um zehn Millionen auf 69,8 Millionen Euro. Mittelfristig rechnet die Stadt mit Gewerbesteuereinnahmen auf einem stabilen Niveau von durchschnittlich 65 Millionen Euro. Insgesamt verfügt die Stadt im Ergebnishaushalt über einen Zahlungsmittelüberschuss von 22,1 Millionen Euro. In dieser Summe sind die Abschreibungen in Höhe von 8,66 Millionen Euro enthalten, die die Stadt in vollem Umfang erwirtschaftet.

Zusätzliche Liquidität ergibt sich aus niedrigeren Umlagezahlungen, die aus den geringeren Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2018 resultieren. In den Zahlungsmittelüberschuss fließt schließlich auch das positive ordentliche Ergebnis ein. Hinzu kommen Erlöse aus Grundstücksverkäufen in Höhe von 8,1 Millionen Euro, so dass im Haushaltsjahr 2020 Zahlungsmittel in Höhe von 30,2 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

Bauprojekte

Zu den größten Bauprojekten im Haushaltsplan 2020 gehören die Generalsanierung der Hermann-Greiner-Realschule im nächsten Bauabschnitt (1,2 Millionen Euro), Baumaßnahmen an der Johannes-Häußler-Schule als geplanter Interimsstandort der Verbundschule (eine Million), die Erweiterung der Kita Lautenbacher Straße mit einer Finanzierungsrate von 1,2 Millionen Euro, der Neubau der provisorischen Kita Amorbach (vier Millionen), die Umwandlung des kunststoffverstärkten Rasenspielfeldes auf dem Sportplatz Amorbach in einen Kunstrasenplatz (800 000 Euro), die Sanierung der Tiefgarage Sonnengasse mit einer Finanzierungsrate von 1,1 Millionen Euro, die Sanierung der Friedhofstraße in Obereisesheim (810 000 Euro) mit Erneuerung der Versorgungsleitungen (770 000 Euro) und die Gesamtsanierung der Sulmdole einschließlich Auslaufbauwerk mit einer Finanzierungsrate von 1,1 Millionen Euro.

Zu den weiteren großen Investitionsvorhaben, die die Finanzen der Stadt mittelfristig belasten, gehören die Sanierung des Aquatoll Erlebnisbades, die Einrichtung der Verbundschule und der Bau des B 27-Anschlusses Binswanger Straße. Mittelfristig plant die Stadt Bauinvestitionen von etwa 82 Millionen Euro. Finanziert werden die zukünftigen Investitionen aus dem Finanzmittelbestand (alte Rücklage), Kreditaufnahmen und Zuschüssen.

„Für das Haushaltsjahr 2020 haben wir uns ein vielschichtiges Investitionsprogramm vorgenommen, das einen eindeutigen Schwerpunkt auf den Bereich Bildung und Soziales legt“, so Steffen Hertwig. „Auch mittelfristig muss die Stadt bei den Investitionen Prioritäten setzen.“ snp
  

Kredite


Der Finanzhaushalt sieht Investitionen von insgesamt 32,8 Millionen Euro vor. Davon fließen zwölf Millionen Euro in den Hochbau und 8,5 Millionen Euro in den Tiefbau. Zur Finanzierung kann die Stadt als Option Fremdmittel von zwei Millionen Euro heranziehen. Der Finanzhaushalt enthält eine entsprechende Kreditermächtigung. snp
   

Nachmittag für Demente

SOZIALSTATION Winterwetter und Glatteis sind die Gesprächsthemen beim nächsten Treffen der Betreuungsgruppe Demenz der Sozialstation Neckarsulm-Erlenbach-Untereisesheim am Donnerstag, 9. Januar, um 14 Uhr im Neckarsulmer Gebäude der Sozialstation, Spitalstraße 5. Der Betreuungsnachmittag richtet sich an Menschen mit Demenz beziehungsweise psychischen und körperlichen Einschränkungen. Wer einen Angehörigen zur Teilnahme anmelden möchte, wendet sich an die Pflegedienstleiterin der Sozialstation, Constance Haner, Telefon 07132 35268. Die Teilnahmegebühr pro Nachmittag einschließlich Verpflegung beträgt 21,50 Euro. NSt
  

Mrs. Sporty Neckarsulm

Verkaufsstellen für Müllmarken

BÜRGERBÜRO Bei den Verkaufsstellen für Müllmarken und Banderolen für 2020 in der Neckarsulmer Innenstadt gibt es eine kurzfristige Änderung. Die Buchhandlung Am Markt als Verkaufsstelle entfällt. Stattdessen können Müllmarken und Banderolen seit 2. Januar wieder im Bürgerbüro der Stadt Neckarsulm im Erdgeschoss des Rathauses (Gebäude C) erworben werden. Weitere Verkaufsstellen in Neckarsulm sind Tabak- und Schreibwarenhandel Poschmann, Hohenloher Straße 2; Spielwarengeschäft Walther, Amorbacher Str. 22; Bäckerei Reis, Kreuzstraße 10 in Dahenfeld, Papier und mehr, Wimpfener Straße 3 in Obereisesheim. snp